Hexentanz 10.3.2003

2003-03-10

Noch keine Abstimmung im Sicherheitsrat in Sicht

Aufgeschoben ist nicht aufgehoben, und die USA haben ja schon erklärt, daß sie auch ohne UN-Mandat in den Krieg ziehen wollen.

Ob Annans Warnung, daß ein Krieg ohne UN-Mandat gegen das geltende Völkerrecht verstößt, wohl in den USA und den anderen Ländern, die den Krieg unterstützen und forcieren, bei den Regierungen Gehör findet?

Interessiert einen Staat, der nach der Einrichung des Internationalen Gerichtshofes in Den Haag nichts besseres zu tun hat, als flugs ein Gesetz zu verabschieden, daß es erlaubt, in Den Haag inhaftierte Kriegsverbrecher aus dem eigenen Land mit Waffengewalt zu befreien, das Völkerrecht überhaupt, wenn es um die eigenen Interessen geht?

veröffentlicht um 23:50:40    #

Deutscher Außenhandel gestiegen

Es ist doch merkwürdig. Die Wirtschaft jammert schon das ganze Jahr 2002, daß es ihr so schlecht geht und auch die Exporte nicht zufriedenstellen sind. Gleichzeitig stellt sich aber am Jahresende, daß der Export, um den es so schlecht bestellt sein soll, um 5,5 % in 2002 gestiegen ist.

veröffentlicht um 23:42:08    #